Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der brandtouch° GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen, Angebote und sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen der brandtouch° GmbH, Große Elbstraße 42, 22767 Hamburg, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 112340, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 40 605337610 (nachfolgend „brandtouch° GmbH“ oder „Anbieter“), und ihren Kunden oder sonstigen Nutzern (nachfolgend „Kunde“).
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB regeln die Nutzung und Inanspruchnahme der von brandtouch° GmbH angebotenen Branding-, Markenentwicklungs-, Kreativ-, Konzeptions-, Design- und damit verbundenen Beratungsleistungen sowie sonstiger hiermit zusammenhängender Leistungen über die Website texnax.pro oder auf anderem Kommunikationsweg.
Mit der Beauftragung, Annahme eines Angebots, Nutzung von Leistungen oder sonstigen ausdrücklichen oder konkludenten Zustimmung erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn brandtouch° GmbH ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
2. Umfang der Leistungen
brandtouch° GmbH erbringt insbesondere Leistungen im Bereich Branding und Markenkommunikation. Hierzu können je nach Auftrag unter anderem folgende Tätigkeiten gehören:
- Markenstrategie und Markenpositionierung
- Entwicklung von Markenidentitäten, Corporate Design und visuellen Leitlinien
- Namensentwicklung, Claims, Messaging und Tonalität
- Gestaltung von Kommunikations- und Werbemitteln
- Beratung zu Markenführung und konsistenter Markenkommunikation
- Konzeption und Begleitung von Rebranding-Prozessen
- Erstellung von Präsentationen, Styleguides und sonstigen kreativen Arbeitsergebnissen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Projektbriefing oder einer sonstigen individualvertraglichen Vereinbarung.
brandtouch° GmbH schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Können.
Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, brandtouch° GmbH alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und zutreffend zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Inhalte, Texte, Bilder, Logos, Marken, Daten und sonstigen Materialien allein verantwortlich.
- Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den zur Verfügung gestellten Materialien verfügt.
- Der Kunde hat Entwürfe, Freigaben, Korrekturen und finale Versionen unverzüglich zu prüfen und etwaige Beanstandungen in angemessener Frist mitzuteilen.
- Der Kunde trifft eigenverantwortlich Entscheidungen über die Nutzung, Veröffentlichung und Umsetzung der von brandtouch° GmbH erarbeiteten Ergebnisse.
- Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten und Inhalte selbst verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich eine Sicherungsleistung vereinbart wurde.
Verzögerungen oder Mehraufwand, die auf unvollständige, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von brandtouch° GmbH. Etwaige dadurch entstehende Mehrkosten können gesondert berechnet werden.
4. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder in der Rechnung genannten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und, soweit anwendbar, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Rechnungen sind, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
- Bei Projekten kann brandtouch° GmbH angemessene Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder Anzahlungen verlangen.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen; brandtouch° GmbH ist berechtigt, Verzugszinsen und etwaige Mahnkosten geltend zu machen.
- Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
- Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aus demselben Vertragsverhältnis und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ausgeübt werden.
brandtouch° GmbH ist berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich fälliger Forderungen vorübergehend auszusetzen, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.
5. Stornierungs- und Erstattungsbedingungen
Sofern der Kunde einen bereits beauftragten Leistungsumfang vor Beginn der Leistungserbringung storniert, kann brandtouch° GmbH eine angemessene Vergütung für bereits erbrachte Vorarbeiten, Reservierungen von Kapazitäten, Konzeptionen und sonstige bis zum Zeitpunkt der Stornierung entstandene Aufwendungen verlangen.
Bei individuell angefertigten kreativen Leistungen, Konzepten, Entwürfen und sonstigen maßgeschneiderten Arbeitsergebnissen besteht kein genereller Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Vergütungen, soweit die Leistung vertragsgemäß erbracht wurde.
Verbraucher haben, sofern ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, ausschließlich das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der jeweils anwendbaren Vorschriften. Über ein etwaiges Widerrufsrecht wird separat und gesetzeskonform informiert, sofern dieses im Einzelfall besteht.
Bereits angefallene Fremdkosten, lizenzenabhängige Auslagen, produzierte Materialien sowie nicht mehr stornierbare Drittleistungen sind vom Kunden zu tragen, sofern diese im Zusammenhang mit dem Auftrag veranlasst wurden.
6. Haftungsbeschränkung
brandtouch° GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von brandtouch° GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung von brandtouch° GmbH für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
brandtouch° GmbH haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung, fehlerhafte Anwendung, eigenmächtige Änderungen durch den Kunden oder Dritte, unzureichende Mitwirkung des Kunden oder für vom Kunden freigegebene Inhalte zurückzuführen sind.
Soweit brandtouch° GmbH auf Leistungen oder Inhalte Dritter verweist oder solche einbindet, übernimmt brandtouch° GmbH keine Verantwortung für deren Verfügbarkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aktualität, sofern nicht zwingende gesetzliche Haftungstatbestände greifen.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sämtliche Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Designrechte und sonstigen Schutzrechte an vorbestehenden Materialien, Konzepten, Methoden, Entwürfen, Templates, Tools und Know-how von brandtouch° GmbH verbleiben bei brandtouch° GmbH oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich oder in Textform anders vereinbart, erhält der Kunde an den im Rahmen des konkreten Auftrags geschaffenen Arbeitsergebnissen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares und auf den vereinbarten Nutzungszweck beschränktes Nutzungsrecht.
Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Unterlizenzierung oder Übertragung an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung von brandtouch° GmbH, sofern keine zwingenden gesetzlichen Rechte bestehen oder individualvertraglich etwas anderes geregelt ist.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt brandtouch° GmbH berechtigt, Entwürfe, Konzepte und Arbeitsergebnisse zurückzuhalten sowie Nutzungsrechte zurückzustellen.
Der Kunde räumt brandtouch° GmbH an von ihm bereitgestellten Inhalten die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte ein, insbesondere zur Bearbeitung, Vervielfältigung, Speicherung und Übermittlung an beteiligte Erfüllungsgehilfen, soweit dies für die Leistungserbringung notwendig ist.
8. Datenschutz und Privatsphäre
brandtouch° GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden nur insoweit verarbeitet, als dies für die Anbahnung, Durchführung, Abwicklung und Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist oder eine andere Rechtsgrundlage besteht.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und etwaigen Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von brandtouch° GmbH auf der Website texnax.pro.
Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Mitwirkung keine personenbezogenen Daten Dritter ohne erforderliche Rechtsgrundlage oder erforderliche Einwilligung an brandtouch° GmbH zu übermitteln.
9. Höhere Gewalt
brandtouch° GmbH haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Krieg, Terrorakte, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Cyberangriffe, unvorhersehbare Betriebsstörungen oder sonstige Umstände, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von brandtouch° GmbH liegen.
Für die Dauer der Behinderung ruhen die Leistungspflichten von brandtouch° GmbH, soweit und solange die Erfüllung unmöglich oder unzumutbar ist. Fristen verlängern sich angemessen.
10. Änderungen der Bedingungen
brandtouch° GmbH ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer oder organisatorischer Abläufe oder zur Erweiterung des Leistungsangebots.
Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht oder die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiter in Anspruch nimmt, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
Kontakt zur brandtouch° GmbH:
- brandtouch° GmbH
- Große Elbstraße 42, 22767 Hamburg, Deutschland
- E-Mail: [email protected]
- Telefon: +49 40 605337610
- Handelsregister: HRB 112340
- Website: texnax.pro
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.